1. VERTRAGSGEGENSTAND UND VERTRAGSSCHLUSS

1.1 Parteien und Vertragsgegenstand. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das rechtliche Verhältnis zwischen uns, der ryd suisse AG, Im Ifang 16, CH-8307 Effretikon und unseren Kunden (nachfolgend „Du“ / "Dir") in Bezug auf die Bereitstellung die kostenlose Bereitstellung der ryd app und die Nutzung Deiner Daten durch uns. Diese AGB gelten nicht für ryd box (siehe hierzu https://ch.ryd.one/shop/). Die ryd Dienste werden in unserem Auftrag durch die ThinxNet GmbH, Blutenburgstr. 18, 80636 München, (nachfolgend „ThinxNet“) einem mit uns konzernmässig verbundenen Unternehmen, erbracht, wobei Du nur mit uns in einem vertraglichen Verhältnis stehst.

1.2 Zustandekommen des Vertrags. Wenn Du bei der Anlage eines ryd Nutzerkontos Deine E-Mail-Adresse eingibst und auf „Weiter“ klickst, kommt ein unentgeltlicher Vertrag gemäss diesen AGB zu Stande.

2. NUTZUNG DER RYD APP

2.1 Funktionsumfang. Die ryd app stellt Dir eine Übersicht der Kraftstoffpreise (aktuell nicht in jedem Land möglich) und die Möglichkeit der ErfassungDeiner Tankkosten bereit sowie ggf. weitere Funktionen rund um das Thema Auto. Ausserdem kannst Du – sofern verfügbar – ryd points sammeln, z.B. wenn Du an bestimmten Tankstellen tankst. ryd points kannst Du später in Sachprämien einlösen. Weiterhin hast Du – sofern verfügbar – optional die Möglichkeit, an bestimmten Tankstellen Kraftstoff und Waren direkt über die ryd app zu kaufen und zu bezahlen. Hierfür gelten unsere ryd Sonderbedingungen ryd pay. Einzelheiten zum Funktionsumfang der ryd app findest Du auf unserer Webseite.

2.2 Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten. Bei der Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten in der ryd app (Adresse, Öffnungszeiten, Preise für Super E5/E10 und Diesel) besteht unsere Leistung in der Anzeige der entsprechenden Daten der übermittelnden öffentlichen Stellen (z.B. in Deutschland Markttransparenzstelle), von OpenStreetMap und der Tankstellenbetreiber. Für die Richtigkeit und Aktualität der Daten sind wir nicht verantwortlich und übernehmen diesbezüglich keine Gewähr.

2.3 Leistungsänderungen. Wir behalten uns vor, die ryd app jederzeit fortzuentwickeln, zu ändern, sowie ganz oder in Teilen einzustellen.

2.4 Nutzungsrecht. Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir Dir an der ryd app das einfache, d.h. nicht ausschliessliche, unentgeltliche, weltweite, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die ryd app im Rahmen dieser AGB auf Deinen Endgeräten (Smartphone, Tablet, etc.) zu installieren.

2.5 Drittsoftware / Open Source Software und externe Webservices. Die ryd app kann Drittsoftware beinhalten („Drittkomponenten“) und auf Webservices Dritter zurückgreifen (z.B. Open Street Map) („Externe Webservices“). Für die Drittkomponenten und externen Webservices können Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten, auf die u.u. ausländisches Recht Anwendung finden kann. Die Nutzungsrechte erhältst Du dabei ggf. unmittelbar von dem jeweiligen Drittanbieter. Externe Webservices können von den Anbietern eingestellt oder unter geänderten Bedingungen bereitgestellt werden, sodass später Änderungen der App nötig sein können. Auf Drittkomponenten und externe Webservices finden abweichend von diesen AGB vorrangig die Nutzungs- und Lizenzbedingungen der jeweiligen Drittanbieter Anwendung. Eine Liste eingesetzter Drittkomponenten und externer Webservices ist abrufbar unter https://ryd.one/opensource.

3. GUTSCHRIFT UND EINLÖSUNG VON RYD POINTS (PUNKTE)

3.1 Erwerb von ryd points. Wir schreiben Dir ryd points gemäss den jeweils gültigen Bedingungen unserer Gutschrift-Programme auf Deinem ryd Punktekonto gut. Die aktuell gültigen Gutschrift-Programme findest Du jeweils direkt in der ryd app. Wir können ryd points z.B. für getankten Kraftstoff oder im Falle eines Einkaufs bei einem Partnerunternehmen gutschreiben. Unsere Gutschrift-Programme können wir jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, einschränken oder beenden.

3.2 Kontostand. Den Stand Deines ryd Kontos sowie sämtliche Gutschriften und Abbuchungen kannst Du jederzeit in Deiner ryd app einsehen. Bitte kontrolliere die Buchungen regelmässig, Beanstandungen können wir nur innerhalb von sechs Wochen ab dem Buchungstag akzeptieren.

3.3 Übertragbarkeit. ryd points und das ryd Konto sind nicht auf Dritte übertragbar. Du darfst ryd points auch nicht verkaufen, tauschen, verschenken oder sonst an Dritte weitergeben oder Dritten anbieten.

3.4 Verfall. ryd points verfallen innerhalb von drei Jahren ab Ende des Kalender-Quartals, in dem die Gutschrift erfolgt ist. Im Falle einer Kündigung verfallen ryd points spätestens innerhalb von sechs Monaten ab Vertragsende.

3.5 Einlösen. Du kannst ab einem bestimmten Mindestguthaben ryd points in Sachprämien einlösen. Wir lösen automatisch die ältesten ryd points zuerst ein, damit möglichst wenig verfällt. Unsere aktuellen Prämienprogramme und die Höhe des Mindestguthabens findest Du auf unserer Website im Hilfecenter (https://support.ryd.one/hc/de-ch). Prämienprogramme können wir jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, einschränken oder beenden. Ebenso können wir das Mindestguthaben angemessen ändern.


4. NUTZUNG DEINER DATEN

4.1 Nutzungsrecht an Deinen personenbezogenen Daten. Im Gegenzug zu unseren Leistungen räumst Du uns und der ThinxNet GmbH hiermit das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht-exklusive) Recht ein, Deine Fahrzeug- und Standortdaten zu speichern und auszuwerten, um Dir innerhalb der ryd app, per E-mail oder per Push-Nachricht auf Dein Endgerät individuelle Angebote zu unseren Produkten und den Produkten unserer Kooperationspartner zu senden. Dies schliesst nicht das Recht ein, Deine personenbezogenen Daten an die Kooperationspartner oder sonstige Dritte weiterzugeben. Im vorgenannten Umfang stimmst Du auch der Verarbeitung und Nutzung Deiner personenbezogenen Daten zu.

Fahrzeugdaten sind die von Dir in der ryd app angegebenen Daten (z.B. PKW-Hersteller und -Modell). Standortdaten meint den bei geöffneter App erfassten Standort zur Anzeige von Tankstellen in der Nähe sowie die Standorterfassung bei Nutzung von ryd pay. Wir dürfen diese Daten auswerten, um Dir z.B. Angebote von Geschäften in Deiner Nähe zukommen zu lassen oder Dein Interesse für bestimmte Leistungen zu ermitteln.

Du kannst die Einräumung dieser Rechte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Du den Vertrag mit uns kündigst und die ryd app deinstallierst.

Fahrzeugdaten sind die von Dir in der ryd app angegebenen Daten (z.B. PKW-Hersteller und -Modell). Standortdaten meint den bei geöffneter App erfassten Standort zur Anzeige von Tankstellen in der Nähe sowie die Standorterfassung bei Nutzung von ryd pay. Wir dürfen diese Daten auswerten, um Dir z.B. Angebote von Geschäften in Deiner Nähe zukommen zu lassen oder Dein Interesse für bestimmte Leistungen zu ermitteln.

Du kannst die Einräumung dieser Rechte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Du den Vertrag mit uns kündigst und die ryd app deinstallierst.

4.2 Recht zur anonymen Auswertung. Über die oben genannten Rechte hinaus räumst Du uns hiermit auch das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht-exklusive) und unwiderrufliche, sowie übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, Deine Daten in nicht-personenbezogener (d.h. anonymisierter) Form für Auswertungen zu nutzen und diese Auswertungsergebnisse wirtschaftlich zu verwerten.


5. DEINE PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN

5.1 ryd-Nutzerkonto. Zum Einrichten eines ryd Nutzerkontos benötigen wir Deine E-Mail Adresse und Deinen Namen. Änderungen dieser Daten musst Du uns unverzüglich mitteilen. Die Zugangsdaten Deines ryd-Nutzerkontos musst Du geheim halten eine Überlassung Deines ryd-Nutzerkontos oder der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

5.2 E-Mail-Adresse. Du musst bei ryd eine aktuelle E-Mail Adresse hinterlegen und deren Posteingang regelmässig kontrollieren. Wir können Dir alle relevanten Erklärungen und Mitteilungen über diese E-Mail Adresse zukommen lassen.

5.3 Nutzung für eigenes Fahrzeug. Du kannst die app auch ohne ein Fahrzeug einsetzen.

5.4 Updates. Um die Funktionalitäten der ryd app zu nutzen, benötigst Du die jeweils aktuelle Version der ryd app.

5.5 Systemanforderungen. Die Anforderungen an Dein Endgerät findest Du auf unserer Website im Hilfecenter (https://support.ryd.one/hc/de-ch).

5.6 Steuerliche Berücksichtigung. Wenn Du die ryd app im Zusammenhang mit einer gewerblichen oder selbstständigen/freiberuflichen Nutzung Deines Fahrzeugs sammelst bist Du für die korrekte steuerrechtliche Behandlung der ryd points und Sachprämien verantwortlich.

6. DATENSCHUTZ

6.1 Keine Weitergabe. Wir geben deine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift und Standortdaten nur an unsere Kooperationspartner weiter, wenn du im Rahmen der Nutzung eines Angebots des Kooperationspartners der Weitergabe nochmals ausdrücklich zustimmst.

6.2 Nutzung Deiner Daten. Teil unseres Angebots ist, dass wir Deine Fahrzeug- und Standortdaten verwenden, um Dir massgeschneiderte Angebote anzuzeigen. Hierzu räumst Du uns an Deinen Daten entsprechende Rechte ein (zu den Einzelheiten siehe Ziffer 4).

6.3 Datenschutzhinweise. Einzelheiten darüber, welche Daten wir erheben und wofür wir diese verwenden findest Du in unseren Datenschutzhinweisen unter
https://ch.ryd.one/dataprotection-ryd-app/

7. MÄNGELANSPRÜCHE (GEWÄHRLEISTUNG)

7.1 Die ryd app stellen wir Dir kostenlos bereit. Soweit wir Dir Leistungen unentgeltlich bereitstellen (z.B. ryd Dienste und ryd app) gelten vorrangig die Bestimmungen über die Leihe, d. h. insbesondere, die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

8.1 Ausschluss in bestimmten Fällen. Soweit gesetzlich zulässig und in Ziffer 8.2 nicht abweichend vorgesehen, haften wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden, soweit diese vorsätzlich oder grob fahrlässig von uns verursacht wurden.

8.2 Unentgeltliche Leistungen. Unsere Haftung ist abweichend von Ziffer 8.1 auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt für Schäden, die im Rahmen einer unentgeltlichen Bereitstellung unserer Leistungen verursacht wurden, d.h. bei der Bereitstellung der ryd app.

8.3 Unsere Mitarbeiter und Beauftragte. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 8.1 bis 8.2 gelten auch bei Ansprüchen gegen unsere Mitarbeiter und Beauftragte.

9. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

9.1 Unbestimmte Laufzeit und jederzeitige Kündbarkeit. Dieser Vertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von Dir und von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Wenn Du kündigst, musst Du keine Frist beachten. Bei einer Kündigung durch uns gilt eine Kündigungsfrist von zwei Wochen.

9.2 Ausserordentliche Kündigung. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

10.1 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern. Wir werden Dich über die geplante Änderung und den Inhalt der neuen AGB mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden informieren. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn Du uns gegenüber nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang dieser Information widersprichst. Auf diese Wirkung des Schweigens werden wir Dich in der Änderungsmitteilung hinweisen. Widersprichst Du der Änderung, endet der Vertrag mit Wirksamwerden der neuen AGB automatisch. Hierauf weisen wir Dich in der Änderungsmitteilung ebenfalls hin.

10.2 Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag und sämtliche damit im Zusammenhang stehende Streitigkeiten findet ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt nicht in Fällen, in denen eine Rechtswahl aufgrund der Qualifikation als Konsumentenvertrag nach Art. 120 IPRG ausgeschlossen ist.

Wenn Dein Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein liegt, findet bei Abweichungen zu diesen Bedingungen das zwingende materielle Liechtensteinische Recht Anwendung.

10.3 Gerichtsstand. Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder die mit diesem in Zusammenhang stehen, sind ausschliesslich die ordentlilchen Gerichte von Zürich 1 zuständig. Wir bleiben aber berechtigt, an Deinem Sitz zu klagen. Diese Gerichtsstandsklausel gilt nicht in Fällen, in denen eine Gerichtsstandswahl aufgrund der Qualifikation als Konsumentenvertrag nach Art. 32 ZPO und/oder Art. 15 f. LugÜ unzulässig ist.

Wenn Dein Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein liegt und Du Verbraucher bist, ist Dein Gerichtsstand in diesem Falle in Liechtenstein.

10.4 Teilunwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: April 2021

1. VERTRAGSGEGENSTAND UND VERTRAGSSCHLUSS

1.1 Parteien und Vertragsgegenstand. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das rechtliche Verhältnis zwischen uns, der ryd suisse AG, Im Ifang 16, CH-8307 Effretikon und unseren Kunden (nachfolgend „"Du”/”Dir”„) in Bezug auf die Bereitstellung der ryd box (Kauf oder Miete), die Nutzung der ryd app und der ryd Dienste und die Nutzung Deiner Daten durch uns. Die ryd Dienste werden in unserem Auftrag durch die ThinxNet GmbH, Blutenburgstr. 18, 80636 München, (nachfolgend „ThinxNet„) einem mit uns konzernmässig verbundenen Unternehmen, erbracht, wobei Du nur mit uns in einem vertraglichen Verhältnis stehst.

1.2 Zustandekommen des Vertrags. Wenn Du nach Eingabe Deines Namens und Deiner E-Mail-Adresse auf „Weiter“ klickst, legen wir zunächst nur ein kostenloses Nutzerkonto für Dich an. Bei Nutzung einer ryd box (Miete, Kauf bei ryd oder über einen Drittanbieter oder Erhalt als Geschenk / Leihgabe von einem Kooperationspartner) und der für die ryd box entwickelten Dienste kommt ein entgeltlicher Vertrag gemäß diesen AGB erst zustande, wenn Du die ryd box auf der Bestellseite zahlungspflichtig bestellst (Kauf oder Miete) und eine E-Mail von uns erhältst, in der wir die Annahme der Bestellung erklären. Ein ggf. unentgeltlicher Vertrag gemäß diesen AGB kommt zustande, wenn eine geschenkte, bei einem Drittanbieter (z.B. Amazon, gilt nur für Neuerwerb, nicht für Weiterverkauf gebrauchter ryd boxen) oder von einem Kooperationspartner überreichte ryd box entsprechend registriert und in der ryd app angemeldet wird. Wenn nichts Gegenteiliges mit dem Kooperationspartner vereinbart wurde, ist die ryd box bei Ende des Vertrags zwischen Dir und dem Kooperationspartner an ryd zurückzuschicken; alternativ kannst du selbst eine neue vertragliche Vereinbarung mit ryd treffen, um die ryd box weiter nutzen zu können.  

2. FUNKTIONSWEISE VON RYD

2.1 ryd box. Du steckst die ryd box an die ODB2-Schnittstelle Deines Fahrzeugs und lädst unsere kostenlose ryd app herunter, in die Du den Code Deiner ryd box eingibst. Die ryd box sammelt während der Fahrt Daten über Dein Fahrzeug und dessen Standort und übermittelt diese geschützt mittels einer integrierten Mobilfunkkarte an unsere Server. Über die ryd app kannst Du dann Deine Standort-, Fahrzeug- und Fahrdaten abrufen und auswerten (ryd Dienst). Die ryd box kannst Du von uns kaufen oder mieten oder kostenlos von einem unserer Kooperationspartner erhalten.

2.2 ryd points (Punkte). Ausserdem kannst Du – sofern verfügbar – ryd points sammeln, z.B. wenn Du an bestimmten Tankstellen tankst. ryd points kannst Du später in Sachprämien einlösen.

2.3 Kauf und Bezahlung von Kraftstoff. Weiterhin hast Du – sofern verfügbar – optional die Möglichkeit, an bestimmten Tankstellen Kraftstoff und Waren mittels der ryd app zu kaufen und zu bezahlen. Hierfür gelten unsere ryd Sonderbedingungen ryd pay.

2.4 Weitere Funktionen. Die ryd app stellt Dir zudem eine Übersicht Deiner Tankkosten bereit sowie ggf. weitere Funktionen rund um das Thema Auto.

2.5 Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten. Bei der Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten in der ryd app (Adresse, Öffnungszeiten, Preise für Super E5/E10 und Diesel) besteht unsere Leistung in der Anzeige der entsprechenden Daten der übermittelnden öffentlichen Stellen (z.B. in Deutschland Markttransparenzstelle) von OpenStreetMap und der Tankstellenbetreiber. Für die Richtigkeit und Aktualität der Daten sind wir nicht verantwortlich und übernehmen diesbezüglich keine Gewähr.

3. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

 

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (ryd box) in Besitz genommen hast bzw. hat. 

 

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, der 

 

ryd suisse AG

Im Ifang 16

CH-8307 Effretikon

E-Mail: info-ch@ryd.one

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss informieren, diesen Vertrag widerrufen zu wollen.

 

Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung des Kaufpreises für die ryd box verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Ware zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Du Sie hast die Waren (ryd box) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. 

 

Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster Widerrufsformular

 

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns.)

 

An:

 

ThinxNet GmbH
Blutenburgstr. 18
80636 München

Fax: +49 89 4520663-29

E-Mail: info-de@ryd.one

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

3.2 Widerrufsrecht für Dienstleistungen (Miete der ryd box)

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

 

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, der 

 

ryd suisse AG

Im Ifang 16

CH-8307 Effretikon

E-Mail: info-ch@ryd.one

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten , unverzüglich  und  spätestens binnen  vierzehn  Tagen  ab  dem  Tag  zurückzuzahlen,  an  dem  die  Mitteilung  über  den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

 

 

 

Muster Widerrufsformular

 

(Wenn Du Sie den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

 

An:

 

ryd suisse AG

Im Ifang 16

CH-8307 Effretikon

E-Mail: info-ch@ryd.one

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.


4. BEREITSTELLUNG UND RÜCKGABE DER RYD BOX

4.1 Bereitstellung. Wenn Du die ryd box von uns mietest, überlassen wir Dir die ryd box während der Vertragslaufzeit mietweise, d.h. Du wirst nicht Eigentümer der ryd box und musst diese mit Vertragsende an uns zurückgeben (siehe Ziffer 4.3). Wenn Du die ryd box kaufst, wirst Du gegen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer. Ein Kauf der ryd box führt nur zum Erwerb der Hardware (box). Zur Nutzung der mit der ryd box in Zusammenhang stehenden Dienste bedarf es einer Registrierung der ryd box über die ryd app. Die Nutzung dieser Dienste ist ausschließlich für den Erst-Erwerber kostenfrei während der Lebensdauer der ryd box. Zusätzliche Dienste können ggf. separat in Rechnung gestellt werden. Im Falle der Weiterveräußerung der ryd box können die von ryd angebotenen Dienste erst durch den Erwerber genutzt werden, wenn dieser ein separates kostenpflichtiges Abonnement der ryd Dienste mit uns geschlossen hat.

4.2 Nutzungszweck. Du darfst die ryd box nur im Zusammenhang mit unserer ryd app und unserem ryd Dienst nutzen. Das Öffnen oder Modifizieren der ryd box sowie deren Weitergabe sind verboten. Eine Installation und/oder Nutzung der ryd box in einem Fahrzeug eines Dritten ohne dessen ausdrückliche Zustimmung ist ausdrücklich untersagt. Verstösse können zur Anzeige gebracht werden.

4.3 Rückgabe. Wenn Du die ryd box gemietet hast, musst Du innerhalb von zwei Wochen ab Ende des Vertrages die ryd box an uns zurückschicken. Ein entsprechender Retourenschein liegt Deiner Bestellung bei. Die Porto-Kosten übernehmen wir. Schickst Du die ryd box verspätet zurück, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch.

5. NUTZUNG DER RYD APP UND DER RYD DIENSTE

5.1 Funktionsumfang. Mit unserer ryd app kannst Du die über die ryd box gesammelten Fahrzeug- und Fahrdaten und deren Auswertung anzeigen. Einzelheiten zum Funktionsumfang findest Du auf unserer Webseite.

5.2 Leistungsänderungen. Wir behalten uns vor, die ryd app und den ryd Dienst fortzuentwickeln und aus wichtigem Grund zu ändern. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderung erforderlich ist aufgrund (i) einer notwendigen Anpassung an eine neue Rechtslage oder Rechtsprechung, (ii) geänderter technischen Rahmenbedingungen (z.B. neue Betriebssystemumgebung), oder (iii) des Schutzes der Systemsicherheit. Zudem können wir einzelne Zusatzfunktionen auch wieder einstellen. Wir werden aber keine Änderungen vornehmen, die das vertragliche Gleichgewicht zwischen uns und Dir zu Deinen Lasten unzumutbar verschiebt.

5.3 Nutzungsrecht. Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir Dir an der ryd app das einfache, d.h. nicht ausschliessliche, weltweite, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die ryd app im Rahmen dieser AGB auf Deinen Endgeräten (Smartphone, Tablet, etc.) zu installieren, auszuführen und in Verbindung mit der ryd box zu nutzen.

5.4 Drittsoftware / Open Source Software und externe Webservices. Die ryd app kann Drittsoftware beinhalten („Drittkomponenten“) und auf Webservices Dritter zurückgreifen (z.B. Open Street Map) („Externe Webservices“). Für die Drittkomponenten und externen Webservices können Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten, auf die u.U. auch ausländisches Recht Anwendung finden kann. Die Nutzungsrechte erhältst Du dabei ggf. unmittelbar von dem jeweiligen Drittanbieter. Externe Webservices können von den Anbietern eingestellt oder unter geänderten Bedingungen bereitgestellt werden, sodass später Änderungen der App nötig sein können. Auf Drittkomponenten und externe Webservices finden abweichend von diesen AGB vorrangig die Nutzungs- und Lizenzbedingungen der jeweiligen Drittanbieter Anwendung. Eine Liste eingesetzter Drittkomponenten und externer Webservices ist abrufbar unter https://ryd.one/opensource/.

6. GUTSCHRIFT UND EINLÖSUNG VON RYD POINTS

6.1 Erwerb von ryd points. Wir schreiben Dir Bonuspunkte gemäss den jeweils gültigen Bedingungen unserer Gutschrift-Programme auf Deinem ryd Punktekonto gut. Die aktuell gültigen Gutschrift-Programme findest Du jeweils direkt in der ryd app. Wir können ryd points z.B. für getankten Kraftstoff bei bestimmten Tankstellen oder im Falle eines Einkaufs bei einem Partnerunternehmen gutschreiben. Unsere Gutschrift-Programme können wir jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, einschränken oder beenden.

6.2 Kontostand. Den Stand Deines ryd Punktekontos sowie sämtliche Gutschriften und Abbuchungen kannst Du jederzeit in Deiner ryd app einsehen. Bitte kontrolliere die Buchungen regelmässig, Beanstandungen können wir nur innerhalb von sechs Wochen ab dem Buchungstag akzeptieren.

6.3 Übertragbarkeit. ryd points und das ryd Punktekonto sind nicht auf Dritte übertragbar. Du darfst die Punkte auch nicht verkaufen, tauschen, verschenken oder sonst an Dritte weitergeben oder Dritten anbieten.

6.4 Verfall. ryd points bleiben während der gesamten Vertragslaufzeit bestehen und verfallen erst sechs Monate nach Vertragsende.

6.5 Einlösen. Du kannst ab einem bestimmten Mindestguthaben ryd points in Sachprämien einlösen. Unsere aktuellen Prämienprogramme und die Höhe des Mindestguthabens findest Du auf unserer Website im Hilfecenter (https://support.ryd.one/hc/de-ch). Prämienprogramme können wir jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, einschränken oder beenden. Ebenso können wir das Mindestguthaben angemessen ändern.

7. NUTZUNGSGEBÜHR / KAUFPREIS

7.1 Miete der ryd box. Wenn Du die ryd box mietest gilt: Für die Bereitstellung der ryd box zahlst Du uns eine monatliche oder jährliche Nutzungsgebühr je nach gewähltem Tarifmodell. Für die Bereitstellung der ryd app und des ryd Dienstes räumst Du uns ein Nutzungsrecht an Deinen Daten gemäss Ziffer 8 ein.

7.2 Kauf der ryd box. Wenn Du die ryd box kaufst fällt keine Nutzungsgebühr an, sondern lediglich der einmalige Kaufpreis für die ryd box. Für die Bereitstellung der ryd app und der ryd Dienste räumst Du uns ein Nutzungsrecht an Deinen Daten gemäss Ziffer 8 ein. Diese Freistellung von Nutzungsgebühren gilt ausschliesslich für den Erst-Erwerber der ryd box. Bei einem Weiterverkauf fallen für den neuen Erwerber Nutzungsgebühren an. Wenn die Hardware der ryd box aufgrund veralteter Technik nicht mehr einsatzfähig sein sollte, erlischt auch die Bereitstellung der ryd Dienste. Um die Dienste wieder in Anspruch nehmen zu können, muss eine aktuelle ryd box erworben werden. 

7.3 Fälligkeit. Die monatliche bzw. jährliche Nutzungsgebühr wird mit Vertragsbeginn und sodann jeweils monatlich bzw. jährlich für den folgenden Vertragsmonat bzw. das folgende Vertragsjahr im Voraus fällig und abgebucht je nach gewähltem Tarifmodell.

7.4 Keine Rückerstattung bei Kündigung. Du kannst den Vertrag mit uns jeweils mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsende (Monat oder Jahr je nach gewählter Tarifoption) kündigen (siehe Ziffer 13). Bitte beachte, bereits bezahlte Nutzungsgebühren für die laufende Nutzungsperiode werden nicht zurückerstattet (ausgenommen Ziffer 3, Widerrufsrecht für Verbraucher).

7.5 Volle Rückerstattung innerhalb von 14 Tagen. Kündigst du den Vertrag innerhalb der ersten 14 Tage und sendest die ryd box rechtzeitig zurück (siehe Ziffer 13.3), so erstatten wir Dir die volle Nutzungsgebühr bzw. den Kaufpreis der ryd box, wenn Du diesen bei uns gekauft hast. Hierfür nutzen wir das von dir bei der Zahlung angegebene Zahlungsmittel..

7.6 Zahlungsarten. Die Nutzungsgebühr bzw. den Kaufpreis für die ryd box kannst Du per Kreditkarte bezahlen. Bei der Zahlungsart fallen keine zusätzlichen Gebühren an.

Wenn Du Dich für die Bezahlung per Kreditkarte entscheidest, erfolgt eine Erfassung Deiner Zahldaten durch einen unserer Zahlungsdiensteanbieter, die customweb GmbH, Winterthur (CH), die Concardis GmbH, Eschborn oder die Mastercard Payment Gateway Services Ltd., London (UK). Die Abwicklung erfolgt durch die Concardis GmbH, Eschborn oder die Elavon Financial Services DAC, Loughlinstown, Co. Dublin (IRL). Die Speicherung beim Zahlungsdiensteanbieter stellt sicher, dass Du Deine Daten bei zukünftigen Transaktionen nicht erneut eingeben musst. Wenn Du damit nicht einverstanden bist, kannst Du einer Speicherung durch eine Nachricht an unseren Support (hilfe-ch@ryd.one) jederzeit widersprechen.Wir selbst speichern keine Kreditkartendaten.

7.7 Keine Versandkosten. Für den Versand der ryd box fallen keine Versandkosten an.

7.8 Verzugsschaden. Wenn Du mit einer Zahlung in Verzug gerätst oder es zu einer Rücklastschrift kommt, behalten wir uns vor, die konkret entstandenen Verzugsschäden (z.B. Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.

7.9 Bruttopreise. Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

7.10 Rechnungsstellung. Die Rechnungsstellung erfolgt online durch Versand per E-Mail (Online-Rechnung). Ein Anspruch auf eine digital signierte Rechnung oder Papierrechnung besteht nicht.

7.11 Zahlungsverzug. Gerätst Du mit der Zahlung der Nutzungsgebühr oder des Kaufpreises in Verzug, so behalten wir uns vor, die ryd Dienste und die Funktionalitäten der ryd box nach einer entsprechenden Androhung (per E-Mail) und Nachfrist von einer Woche zu sperren. Während der Sperrung bleibst Du zur Zahlung weiter verpflichtet, kannst jedoch die Funktionen der ryd box nicht mehr nutzen und auch keine ryd points (Punkte) sammeln. Zudem behalten wir uns vor, den Vertrag ausserordentlich fristlos zu kündigen.

8. NUTZUNG DEINER DATEN

8.1 Nutzungsrecht an Deinen personenbezogenen Daten. Du räumst uns und der ThinxNet GmbH hiermit im Gegenzug zur Bereitstellung des ryd Dienstes und der ryd app das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht-exklusive) Recht ein, Deine Standort-, Fahr- und Fahrzeugdaten zu speichern und auszuwerten, um Dir innerhalb der ryd app oder per Push-Nachricht auf Dein Endgerät individuelle Angebote zu unseren Produkten und der unserer Kooperationspartner zu senden. Dies schliesst nicht das Recht ein, Deine personenbezogenen Daten an die Kooperationspartner oder sonstige Dritte weiterzugeben. Im vorgenannten Umfang stimmst Du auch der Verarbeitung und Nutzung Deiner personenbezogenen Daten zu nach Massgabe der Datenschutzhinweise (https://ch.ryd.one/dataprotection-ryd-app/).

Fahrzeugdaten sind die von Dir bei der Registrierung angegebenen Daten (z.B. PKW-Hersteller und -Modell) und über die ODB2 Schnittstelle ausgelesene Daten (z.B. Tankfüllstand, Batteriespannung und Motordrehzahl). Fahrdaten meint Standortdaten, Wegstrecken, Geschwindigkeit und Fahrverhalten. Wir dürfen diese Daten auswerten, um Dir z.B. Angebote von Geschäften in Deiner Nähe zukommen zu lassen oder Dein Interesse für bestimmte Leistungen zu ermitteln.

Du kannst der Einräumung dieser Rechte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Du den Vertrag mit uns kündigst.

8.2 Recht zur anonymen Auswertung. Über die oben genannten Rechte hinaus räumst Du uns hiermit auch das unentgeltliche, weltweite, zeitlich unbeschränkte, einfache (nicht-exklusive) und unwiderrufliche, sowie übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, Deine Daten in nicht-personenbezogener (d.h. anonymisierter) Form für Auswertungen zu nutzen (z.B. Bestimmung von Verkehrslagen, Unfallhäufigkeiten oder Strassenschäden) und diese Auswertungsergebnisse wirtschaftlich zu verwerten.

9. DEINE PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN

9.1 ryd Nutzerkonto. Zum Einrichten eines ryd-Nutzerkontos benötigen wir insbesondere Deine E-Mail-Adresse, Deinen Namen, Daten zu Deinem PKW sowie Deine aktuelle Anschrift. Änderungen dieser Daten musst Du uns unverzüglich mitteilen. Die Zugangsdaten Deines ryd-Nutzerkontos musst Du geheim halten und eine Überlassung Deines ryd-Nutzerkontos oder der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

9.2 E-Mail Adresse. Du musst bei ryd eine aktuelle E-Mail-Adresse hinterlegen und deren Posteingang regelmässig kontrollieren. Wir können Dir alle relevanten Erklärungen und Mitteilungen über diese E-Mail-Adresse zukommen lassen.

9.3 Nutzung für eigenes Fahrzeug. Du darfst die ryd box mit den ryd Diensten ausschliesslich in einem bestimmten Fahrzeug einsetzen, das überwiegend von Dir genutzt wird und nur wenn und soweit die Zustimmung des jeweiligen Fahrzeughalters vorliegt. Wenn eine andere Person mit Deinem Fahrzeug fährt, musst Du sie über die Datenverwendung im Rahmen von ryd informieren, sie mit den Pflichten dieser AGB vertraut machen und ihre Zustimmung einholen oder das Sammeln von Daten in der ryd app vorübergehend deaktivieren. Eine Nutzung in einem Fahrzeug eines Dritten ohne dessen ausdrückliche Zustimmung ist ausdrücklich untersagt. Verstösse können zur Anzeige gebracht werden. Die Registrierungsdaten zum Fahrzeug (Marke, Modell etc.) müssen mit dem Fahrzeug, in dem die ryd box betrieben wird, identisch sein. Beim Wechsel in ein anderes Fahrzeug sind diese Daten umgehend anzupassen. 

9.4 Zustimmung anderer Fahrer. Wenn eine andere Person mit Deinem Fahrzeug fährt, musst Du sie über die Datenverwendung im Rahmen von ryd informieren, sie mit den Pflichten dieser AGB vertraut machen und ihre Zustimmung einholen oder das Sammeln von Daten in der ryd app vorübergehend deaktivieren.

9.5 Auffälligkeiten am Fahrzeug. Wenn bei oder nach eingesteckter ryd box Anzeigen aufleuchten oder Du Veränderungen am Verhalten des Wagens bemerkst, musst du die ryd box sofort entfernen und uns ansprechen.

9.6 Updates. Um die Funktionalitäten der ryd box zu nutzen benötigst Du die jeweils aktuelle Version der ryd app.

9.7 Rücksendung der ryd box. Mit Vertragsende musst Du die ryd box an uns zurücksenden (zu den Einzelheiten siehe Ziffer 4.3), wenn Du diese von uns gemietet hast. Schickst Du die ryd box trotz zweifacher Aufforderung innerhalb von vier Wochen nicht zurück können wir Dir CHF 150.- als pauschalisierten Schadenersatz in Rechnung stellen. Der Nachweis eines niedrigeren Schadens bleibt Dir gestattet.

9.8 Systemanforderungen. Die Anforderungen an Dein Fahrzeug und Endgerät findest Du auf unserer Website im Hilfecenter (https://support.ryd.one/hc/de-ch). Vor Inbetriebnahme musst Du prüfen, ob die ryd box mit Deinem Auto kompatibel ist. Informationen hierzu findest Du auf der Homepage oder über unseren Support, wobei wir trotz größter Sorgfalt nicht in allen Fällen bereits vor der Bestellung die Kompatibilität prüfen können. Daher weisen wir darauf hin, dass Du nach Erhalt der ryd box prüfen musst, ob die Kompatibilität gegeben ist und die ryd box funktioniert. Falls es dabei erkennbare Fehler gibt, gib uns bitte unverzüglich Bescheid. Solltest Du die ryd box aufgrund fehlender Kompatibilität mit Deinem Fahrzeug nicht nutzen können, erstatten wir Dir innerhalb der ersten 30 Tage nach Kauf den Kaufpreis. Bitte informiere uns hierzu rechtzeitig in dem Du unseren Support über hilfe-ch@ryd.one kontaktierst.

9.9 Steuerliche Berücksichtigung. Sofern Du ryd im Zusammenhang mit einer gewerblichen oder selbstständigen/freiberuflichen Nutzung Deines Fahrzeugs sammelst bist Du für die korrekte steuerrechtliche Behandlung der ryd points und Sachprämien verantwortlich.

10. DATENSCHUTZ

10.1 Keine Weitergabe. Wir geben deine personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift und Standortdaten nur an unsere Kooperationspartner weiter, wenn du im Rahmen der Nutzung eines Angebots des Kooperationspartners der Weitergabe nochmals ausdrücklich zustimmst.

10.2 Nutzung Deiner Daten. Teil unseres Dienstes ist, dass wir Deine Standort-, Fahrzeug- und Fahrtendaten verwenden, um Dir massgeschneiderte Angebote anzuzeigen. Hierzu räumst Du uns an Deinen Daten entsprechende Rechte ein (zu den Einzelheiten siehe Ziffer 8).

10.3 Datenschutzhinweise. Einzelheiten darüber, welche Daten wir erheben und wofür wir diese verwenden findest Du in unseren Datenschutzhinweisen unter
https://ch.ryd.one/dataprotection-ryd-app/.

11. MÄNGELANSPRÜCHE (GEWÄHRLEISTUNG)

11.1 Anwendungsbereich. Soweit unsere Leistungen den mietrechtlichen Bestimmungen unterliegen (z.B. Miete der ryd box) gelten die Ziffern 11.2 bis 11.3. Für den Kauf der ryd box gelten vorbehaltlich Ziffer 12 die gesetzlichen Regeln zur Gewährleistung

11.2 Mangelfreiheit. Wir werden unsere Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln bereitstellen und während der Vertragslaufzeit in einem zum vertragsgemässen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten.

11.3 Meldung von Mängeln. Bitte melde Mängel unserer Leistungen unverzüglich an unseren Support. Bitte erläutere dabei soweit möglich und zumutbar die näheren Umstände des Auftretens des Fehlers (z. B. genutzter PKW und Erläuterung der Situation, in der der Fehler auftritt).

11.4 Unentgeltliche Überlassung. Soweit wir Dir Leistungen unentgeltlich bereitstellen (z.B. ryd Dienst und ryd app) gelten vorrangig die Bestimmungen über die Leihe, d. h. insbesondere, die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

12. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

12.1 Ausschluss in bestimmten Fällen. Soweit gesetzlich zulässig und in Ziffer 12.2 nicht abweichend vorgesehen, haften wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden, soweit diese vorsätzlich oder grob fahrlässig von uns verursacht wurden.

12.2 Unsere Mitarbeiter und Beauftragte. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffer 12.1 gelten auch bei Ansprüchen gegen unsere Mitarbeiter und Beauftragte.

13. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

13.1 Laufzeit und Kündbarkeit. Dieser Vertrag beginnt am Tag des Vertragsschlusses und läuft einen Monat oder ein Jahr, je nach gewählter Tarifoption. Er verlängert sich automatisch, je nach gewählter Tarifoption, um einen weiteren Monat oder ein weiteres Jahr, solange er nicht durch Dich oder uns gekündigt wird. Wenn Du kündigst, gilt eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Leistungszeitraums. Bei einer Kündigung durch uns gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ende des aktuell laufenden Leistungszeitraums. Der Vertrag endet dann mit dem letzten Tag des Leistungszeitraums, in dem fristgerecht gekündigt wurde. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

13.2 Tarifwechsel Mietoptionen. Es ist möglich nach Ende der Vertragslaufzeit (Monat oder Jahr je nach gewählter Tarifoption) von der monatlichen Nutzungsgebühr auf den Tarif der jährlichen Abrechnung zu wechseln oder umgekehrt. Ein Wechsel während der Vertragslaufzeit ist nicht möglich. Bitte kontaktiere dazu unseren Support per Nachricht aus der App oder per E-Mail an hilfe-ch@ryd.one.

13.3 Rückerstattung. Es findet keine Rückerstattung im Voraus bezahlter Nutzungsgebühren statt. Die Zahlung der Nutzungsgebühr endet mit Ende des Vertrages. Ausgenommen davon ist eine Kündigung innerhalb der Widerrufspflicht von 14 Tagen. Hier findet eine volle Rückerstattung der bereits bezahlten monatlichen Nutzungsgebühr statt.

13.4 Form der Kündigung. Die Kündigung kann in der App mit einer Nachricht an unseren Support oder per E-Mail an hilfe-ch@ryd.one erfolgen. Bitte gib in Deinem Kündigungsschreiben den Code auf Deiner ryd box mit an oder nutze die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse.

13.5 Kauf. Diese Ziffer 13 gilt nicht in Bezug auf den Kauf einer ryd box.

14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

14.1 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern (ausser in Bezug auf den Kauf einer ryd box). Wir werden Dich über die geplante Änderung und den Inhalt der neuen AGB mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden informieren. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn Du uns gegenüber nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang dieser Information widersprichst. Auf diese Wirkung des Schweigens werden wir Dich in der Änderungsmitteilung hinweisen. Widersprichst Du der Änderung, endet der Vertrag mit Wirksamwerden der neuen AGB automatisch. Hierauf weisen wir Dich in der Änderungsmitteilung ebenfalls hin.

14.2 Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag und sämtliche damit im Zusammenhang stehende Streitigkeiten findet ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt nicht in Fällen, in denen eine Rechtswahl aufgrund der Qualifikation als Konsumentenvertrag nach Art. 120 IPRG ausgeschlossen ist.

Wenn Dein Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein liegt, findet bei Abweichungen zu diesen Bedingungen das zwingende materielle Liechtensteinische Recht Anwendung.

14.3 Gerichtsstand. Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder die mit diesem in Zusammenhang stehen, sind ausschliesslich die in Zürich 1 zuständigen Gerichte zuständig. Wir bleiben aber berechtigt, an Deinem Sitz zu klagen. Diese Gerichtsstandsklausel gilt nicht in Fällen, in denen eine Gerichtsstandswahl aufgrund der Qualifikation als Konsumentenvertrag nach Art. 32 ZPO und/oder Art. 15 f. LugÜ unzulässig ist.

Wenn Dein Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein liegt und Du Verbraucher bist, ist Dein Gerichtsstand in diesem Falle in Liechtenstein.

14.4 Teilunwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 12. Januar 2019


1. ERGÄNZUNG ZU §2 PUNKT 5 RYD BOX AGB: FUNKTIONSWEISE VON RYD

Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten. Bei der Anzeige von Tankstellen- und Kraftstoffdaten in der ryd app (Adresse, Öffnungszeiten, Preise für Super E5/E10 und Diesel) besteht unsere Leistung in der Anzeige der entsprechenden Daten der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Für die Richtigkeit und Aktualität der Daten sind wir nicht verantwortlich.
Bitte beachte: diese Daten stehen derzeit nur für Tankstellen in Deutschland zur Verfügung.

2. ERGÄNZUNG ZU §4 PUNKT 3 RYD BOX AGB: BEREITSTELLUNG UND RÜCKGABE DER RYD BOX

Rückgabe. Wenn Du die ryd box gemietet hast, musst Du innerhalb von zwei Wochen ab Ende des Vertrages die ryd box an uns zurückschicken. Die Porto-Kosten für Rücksendungen in Deutschland übernehmen wir. Wende Dich für die Rücksendung bitte an unseren Support über hilfe-ch@ryd.one. Schickst Du die ryd box verspätet zurück, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch (siehe Ziffer 13.2).
Bitte beachte: In der Schweiz muss die ryd box auf eigene Kosten zurück an die AXA Versicherungen AG, Pionierstrasse 3, 8400 Winterthur geschickt werden.

3. ERGÄNZUNG ZU §5 PUNKT 1 RYD BOX AGB: NUTZUNG DER RYD APP UND DER RYD DIENSTE

3.1 Funktionsumfang. Mit unserer ryd app kannst Du die über die ryd box gesammelten Fahrzeug- und Fahrdaten und deren Auswertung anzeigen. Einzelheiten zum Funktionsumfang findest Du auf unserer Webseite.
Bitte beachte: der Funktionsumfang der ryd app und der ryd Dienste kann sich je nach Land unterscheiden (Bsp. Anzeige von aktuellen Kraftstoffpreisen in der App ist nur in Deutschland verfügbar).

Stand: 12. April 2018

1. VERTRAGSGEGENSTAND UND VERTRAGSSCHLUSS

1.1 Vertragsgegenstand. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ryd suisse AG (nachfolgend „wir“ oder „uns“) für die ryd app und ryd box, wenn Du ryd pay nutzt. Mit ryd pay kannst Du bestimmte Waren und Dienstleistungen (insbesondere Treibstoffe, Tankstellen-Shopware, Parkgebühren und Autowäschen) an ryd pay Akzeptanzstellen (z.B. Tankstellen) erwerben und bargeldlos bezahlen.

1.2 Zustandekommen des Vertrages. Ein unentgeltlicher Vertrag gemäß diesen „Sonderbedingungen ryd pay“ kommt zustande, wenn Du in der ryd app den Registrierprozess für ryd pay abschliesst und Dir in der App eine positive Bestätigungsnachricht angezeigt wird. Für die Registrierung benötigen wir insbesondere Deinen Namen, Deine Anschrift und Deine Bezahldaten.

1.3. Vertragspartner. Bei einer Nutzung der Funktionalität ryd pay, wird automatisch das konzernmäßig mit uns verbundene Unternehmen ThinxNet GmbH, Blutenburgstr. 18, 80636 München, Deutschland, (im Folgenden: ThinxNet) Deine Vertragspartnerin für ryd pay Transaktionen. ThinxNet wird die operative Abwicklung der ryd pay Transaktionen sowie deren Abrechnung durchführen.

2. EINZELVERTRÄGE ÜBER DEN BEZUG VON WAREN UND LEISTUNGEN

2.1. Zustandekommen. Wenn Du an einer Akzeptanzstelle Waren und Leistungen ausgewählt hast, dich für die Abwicklung mittels ryd pay entscheidest und den ryd pay Prozess innerhalb der ryd app erfolgreich abschließt kommt ein Vertrag über den Bezug der Ware(n) bzw. Leistung(en) zwischen Dir und der ThinxNet GmbH (Einzelvertrag) zustande. Der erfolgreiche Abschluss wird Dir in der App durch eine Bestätigung angezeigt. Lieferungen und Leistungen der Akzeptanzstelle erfolgen dann im Namen und für Rechnung der ThinxNet GmbH.

2.2 Nutzungsvoraussetzungen. Voraussetzungen für die Nutzung von ryd pay sind:

a.) Dein Smartphone mit installierter ryd app und erfolgreicher Anmeldung zu ryd pay befindet sich in unmittelbarer Nähe der Akzeptanzstelle, die die Ware bzw. Dienstleistung bereithält (ca. 50 Meter),

b.) Dein Smartphone hat Internetzugang (z.B. Mobilfunkdatentarif, WLAN), und

c.) die Standortbestimmung Deines Smartphones oder der ryd box funktioniert (GPS Empfang).

d) Du bist nutzungsberechtigt gemäß Klausel 5 dieser Sonderbedingungen. 

2.3 Kein Abschlusszwang. Weder Du noch ThinxNet sind zum Abschluss von Einzelverträgen verpflichtet. Insbesondere kannst Du keine Ansprüche bei Auftreten von Versorgungsschwierigkeiten und/oder technischen Schwierigkeiten mit ryd pay geltend machen. Zudem ist keine Verfügbarkeit von ryd pay geschuldet.

2.4 Limitierung. Wir und ThinxNet behalten uns vor, für den Bezug von Waren und sonstigen Leistungen ein individuelles Limit vorzugeben, das den Wert mittels ryd pay beziehbarer Waren oder Leistungen pro Zeiteinheit begrenzt. Wir und ThinxNet behalten uns das Recht vor, jederzeit eine Lieferung abzulehnen, wenn diese, einzeln oder zusammen mit bereits erbrachten, jedoch noch nicht abgerechneten Lieferungen oder noch nicht gezahlten Beträgen, das festgelegte Limit überschreitet.

2.5 Inhalt von Einzelverträgen. Die Akzeptanzstelle ist nicht berechtigt, mit Wirkung für uns oder ThinxNet und zu unseren oder ThinxNets Lasten Erweiterungen des gesetzlichen Leistungs- oder Haftungsumfangs oder Abweichungen von diesen Sonderbedingungen ryd pay zu vereinbaren oder Garantien mit Wirkung gegen uns oder ThinxNet abzugeben.

2.6 Abbruch des ryd pay Prozesses. Wird der ryd pay Prozess nicht erfolgreich abgeschlossen, musst Du die Kasse der Akzeptanzstelle aufsuchen und dort den eingefüllten Kraftstoff oder ggf. andere bereits bezogene Waren und Leistungen bei der Akzeptanzstelle bezahlen.

3. ZAHLUNG UND ABRECHNUNG

3.1 Preise. Für die mittels ryd pay bezogenen Waren und Leistungen sind die bei der Akzeptanzstelle zum Kauf- bzw. Bezugszeitpunkt angegebenen Preise zu zahlen. Die Forderungen der ThinxNet sind nach Abschluss des Einzelvertrags sofort zur Zahlung fällig. Es entstehen keine Versandkosten.

3.2 Rechnungsstellung. ThinxNet rechnet in regelmäßigen Abständen ihre Forderungen gegen Dich aus den über ryd pay bezogenen Waren und Leistungen ab. Die Abrechnung erfolgt in CHF. Du erhältst ausschließlich eine elektronische Rechnung, die dir Dir per E-Mail zugeht.

3.3 Rechnungsprüfung. Du musst die Rechnungen von ThinxNet unverzüglich prüfen und uns oder ThinxNet spätestens innerhalb von acht Wochen ab Rechnungsdatum Deine Beanstandungen mitteilen. Dabei musst Du die Rechnungspositionen und den Grund der Beanstandung mitteilen. Unbeanstandete Rechnungen gelten als akzeptiert, ausser Du warst ohne Dein Verschulden nicht in der Lage die Rechnung zu prüfen. Auf diese Wirkung Deines Schweigens wirst Du in der Rechnung gesondert hinweisen.

3.4 Zahlart. Du kannst per Kreditkarte bezahlen.
Wenn Du Dich für die Bezahlung per Kreditkarte entscheidest, erfolgt eine Erfassung Deiner Zahldaten durch einen der folgenden Zahlungsdiensteanbieter: die customweb GmbH, Winterthur (CH), die Concardis GmbH, Eschborn oder die Mastercard Payment Gateway Services Ltd., London (UK). Die Abwicklung erfolgt durch die Concardis GmbH, Eschborn oder die Elavon Financial Services DAC, Loughlinstown, Co. Dublin (IRL). Wir selbst und ThinxNet speichern keine Kreditkartendaten. Die Rechnung erfolgt im Namen der ThinxNet, die Abrechnung über den von Dir gewählten Zahlungsdienstleister. Welche personenbezogenen Daten hierbei verarbeitet werden, kannst du unseren Datenschutzhinweisen entnehmen.

3.5 Abbuchungszeitpunkt. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung direkt nach dem Abschluss des Einzelvertrags.

3.6 Datenänderung. Änderungen Deines Namens, Deiner Anschrift und Deiner Zahldaten musst Du uns unverzüglich mitteilen.

4. VERZUG

4.1 Sperrung. Wenn Du mit Zahlungen aus der ryd pay Funktionalität in Verzug gerätst behalten wir uns vor, die ryd pay Funktionalität Deines ryd Kontos zu sperren, bis der Verzug beseitigt ist.

4.2 Sonstige Ansprüche. Wir und ThinxNet behalten uns vor, darüberhinausgehenden Verzugsschaden einschliesslich -zinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen.

5. NUTZUNGSBERECHTIGUNG

5.1 Voraussetzung für Nutzungsberechtigung. Du darfst ryd pay nur nutzen, wenn

 

a.) das ryd Konto auf Deinen Namen eingerichtet wurde,

 

b.) Du ein gültiges Zahlungsmittel hinterlegt hast,

 

c.) die ryd pay Registrierung mit Deinen Daten erfolgt ist und die Kreditkarte auf Deinen Namen lautet oder Du anderweitig berechtigt bist, über die Kreditkarte zu verfügen, und

 

d.) Du dauerhaft der berechtigte Besitzer des Smartphones bist, auf dem sich die ryd app befindet.

 

5.2 Weitergabe des Smartphones. Bei Weitergabe des Smartphones an eine andere Person, musst Du sicherstellen, dass diese ryd pay nicht nutzt (z.B. Deinstallation der App).

6. MISSBRAUCH

6.1 Haftung bei Missbrauch. Du haftest bei vertragswidriger Benutzung oder Missbrauch von ryd pay, ausser du hast alle zumutbaren Vorkehrungen gegen die vertragswidrige Nutzung von ryd pay getroffen.

6.2 Vorkehrungen gegen Missbrauch. Du bist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen gegen den Missbrauch von ryd pay auf Deinem Smartphone zu treffen. Du musst insbesondere einen wirksamen Zugangsschutz zur ryd app einrichten (z.B. PIN-Schutz Deines Smartphones). Ausserdem musst Du uns unverzüglich informieren, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass ryd pay von Unberechtigten genutzt wird (z.B. Abhandenkommen Deines Smartphones).

7. EIGENTUMSVORBEHALT

7.1 Eigentumsvorbehalt. ThinxNet behält sich das Eigentum an der jeweiligen Ware und Leistung bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschliesslich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen sowie Saldoforderungen aus Kontokorrent mit Dir vor ( „Vorbehaltsware“).

7.2 Veräusserungsbefugnis. Du bist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. ThinxNet ist berechtigt, diese Veräusserungsbefugnis durch Erklärung zu widerrufen, wenn Du mit der Erfüllung Deiner Verpflichtungen gegenüber ThinxNet und insbesondere mit Deinen Zahlungen in Verzug gerätst oder sonstige Umstände bekannt werden, die Deine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen.

8. BONITÄTSABFRAGE

Wir weisen Dich hiermit darauf hin, dass wir und ThinxNet nach Bedarf zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses betreffend ryd pay neben einer Adressprüfung, Informationen zu Deinem bisherigen Zahlverhalten sowie Wahrscheinlichkeitswerte zu Deinem künftigen Verhalten, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfliessen, verwenden. Diese Informationen beziehen wir sowie ThinxNet via Creditreform Egeli Zürich AG, Binzmühlestrasse 13, 8050 Zürich. Weitere Informationen, auch über den Anbieter und die Möglichkeit von Selbstauskünften, erhältst Du unter: https://www.creditreform.ch/selbstauskunft.html

9. GEWÄHRLEISTUNG (MÄNGELHAFTUNG) / MÄNGELRÜGEN

9.1 Mängelrüge. Reklamationen wegen Mängeln der Waren und Leistungen sind bei erkennbaren Mängeln unverzüglich, längstens innerhalb 24 Stunden nach der Übernahme bzw. Abnahme der Waren bzw. Leistungen, bei nicht erkennbaren Mängeln innerhalb 24 Stunden nach Entdeckung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Du musst die Mängelrüge an uns oder ThinxNet richten und gleichzeitig die jeweilige Akzeptanzstelle informieren.

9.2 Mängelbeseitigung. Bei Mängeln leisten wir bzw. ThinxNet auf Grundlage der anwendbaren gesetzlichen Regelungen nach Massgabe der folgenden Regelungen Gewähr:

a.) Geltendmachung gegenüber Akzeptanzstelle. Unbeschadet Deiner etwaigen Mängelansprüche gegen uns bist Du zunächst verpflichtet, Deine Mängelansprüche – auf Wunsch mit Unterstützung durch uns und ThinxNet – gegenüber der Akzeptanzstelle geltend zu machen. Zu diesem Zweck treten wir und ThinxNet Dir bereits hiermit unsere bzw. ThinxNets eigenen Mängelansprüche gegenüber der Akzeptanzstelle ab und Du nimmst dies hiermit an. Wir sowie ThinxNet sind verpflichtet, Dich bei der Durchsetzung Deiner Mängelansprüche gegen die Akzeptanzstelle zu unterstützen.

b.) Inhalt der Mängelansprüche. Schlägt die Durchsetzung der Mängelansprüche gegenüber der Akzeptanzstelle fehl, werden wir bzw. ThinxNet den Mangel durch eine andere Akzeptanzstelle beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern bzw. Leistung erbringen (Nacherfüllung). Wir / ThinxNet bzw. die betreffende Akzeptanzstelle wählt jeweils unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit die angemessene Art der Nacherfüllung; dies gilt auch im Kaufrecht. Schlägt die Nacherfüllung fehl, wobei Du grundsätzlich zwei Nacherfüllungsversuche einräumst, kannst Du von dem betreffenden Einzelvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis bzw. die Vergütung mindern, bei einem Werkvertrag auch den Mangel gegen Ersatz der Aufwendungen selbst beseitigen. Für Schadenersatzansprüche aufgrund von Mängeln gilt die Haftungsbeschränkung in Ziffer 11.

9.3 Verjährung. Soweit Du kein Verbraucher bis (z.B. Du nutzt ryd pay überwiegend beruflich), verjähren Mängelansprüche innerhalb von zwölf Monaten. Dies gilt nicht im Falle von Mängelansprüchen soweit wir bzw. ThinxNet kraft Gesetzes zwingend haften (vgl. analog Ziffer 12.1 Satz 2 ryd premium AGB und Ziffer 8.1 Satz 2 ryd basic AGB).

10. AUFRECHNUNG

Du kannst mit anderen Ansprüchen als mit Deinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn dieser Anspruch von ThinxNet unbestritten oder wenn der Anspruch rechtskräftig festgestellt ist.

11. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Zur Klarstellung: Die Haftungsbeschränkungen aus den AGB für die ryd app bzw. box (basix und premium) gelten vollumfänglich.

12. VERTRAGSLAUFZEIT

Die Vereinbarung über die Nutzung von ryd pay gemäss diesen Sonderbedingungen kann von Dir und von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ordentlich gekündigt werden. Bitte wende Dich hierzu an unseren Support (hilfe-ch@ryd.one). Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Bereits entstandene Zahlungsansprüche aus Einzelverträgen bleiben durch die Kündigung unberührt.

Stand: November 2020